Noch, das muß ich leider so betonen, bin ich Mitglied der Piratenpartei (seit Mitte Dezember 2008). Jedoch schaue ich immer mehr mit Erschrecken auf die politische Entwicklung einer Partei, die ich mal als ehrliche Alternative zu den etablierten Parteien empfand. Geblieben davon ist mir derzeit nur noch die Hoffnung, das es einmal wieder besser wird. Sollte ich de derzeitige Lage der Piraten verorten, dann würde ich sagen, sie bewegt sich in Richtung Grüne-Linke 2.0. Also linke Sozial- und grüne Umweltpolitik gemischt mit einem Touch an Internetkompetenz. Das eicht meiner Ansicht nach aber bei weitem nicht, um eine eigenständige Identität bei einem größeren Teil der Bevölkerung zu erreichen. Den aber brauchen die Piraten unbedingt, denn um politische Ziele durchzusetzen bedarf es im Endeffekt eines politischen Einflusses. Und der fängt deutlich oberhalb der 5% Hürde an und nicht deutlich unterhalb.
Das Potential wäre zwar da und ein Einsatz gegen ACTA, E-Perso und Zensus11 verbunden mit einer Aufklärungskampagne in der Bevölkerung dringend geboten. Aber davon sind wir weit weg. Lieber rennt man der 108e Initiative nach(lobenswerte Ziele, aber grüne und Linke haben mir ihrem parlamentarischen Einfluß hier schon Gesetzesinitiativen gestartet- etwas, was wir Piraten nicht können).
Aber was machen wir anstatt dessen? Die einzelnen LV’s arbeiten fleißig an ihren Programmen, jeder nach eigenem Gusto und nach dem Motto: “Wünsch Dir was” zum Teil doch deutlich realitätsfern. Machen wir so weiter, ist der Weg in Richtung 0,5% kürzer und einfacher zu erreichen als der zu den 5%. Die nächsten Landtagswahlen werden da zum Gradmesser in 2011 werden.
